Demokratie ist weder gegeben noch selbstverständlich. Sie ist auch niemals abgeschlossen und vollendet, sondern vielmehr stetiger Auftrag, jeden Tag aufs Neue für Freiheit und Meinungsvielfalt in Österreich einzutreten.

Jungen Menschen die Besonderheiten von Parlamentarismus und Demokratie näherzubringen, halte ich daher für eine zentrale Aufgabe der Politik, da diese künftig die Zukunft unseres Landes gestalten werden. Nach Reihung des jeweiligen Bundesratsvorsitzes werden Schulen des betreffenden Bundeslandes eingeladen, vor Ort im Hohen Haus Gesetzesvorschläge zu diskutieren: sich in den Klubs auf einen gemeinsamen Standpunkt zu verständigen, mit Unterstützung der „echten“ Nationalratsabgeordneten Kompromisse und Koalitionen mit anderen zu finden und schließlich aktiv im Plenum ihren Standpunkt in einer eigenen Rede in den Räumlichkeiten der Gesetzgebung und unter dem Vorsitz des Nationalratspräsidiums zu äußern. Damit lernen sie nicht nur den Berufsalltag der Abgeordneten zum Nationalrat und Mitglieder des Bundesrates kennen, sondern lernen auch, so manche Herausforderungen, die diese Aufgabe mit sich bringt, mit Erfolg zu meistern. Es ist immer wieder eine besondere Freude, den Jungpolitikern im Plenum zu ihrem Gesetzesvorschlag das Wort zu erteilen und zu sehen, mit wieviel Engagement ihre Statements vorgetragen werden. So spannend kann und soll die politische Auseinandersetzung sein! Wir freuen uns auf Euch!

Wolfgang Sobotka
Präsident des Nationalrates

Liebe Schülerin,
Lieber Schüler!

Das Jugendparlament ist eine Einrichtung des Parlaments, die Dir die Spielregeln von Demokratie und Parlamentarismus aus nächster Nähe vermitteln soll. „Aus nächster Nähe“ ist dieses Jahr allerdings ein relativer Begriff. Die Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie zwingen Dich und uns Parlamentarier nämlich hinter die Bildschirme. 

Ob real oder virtuell – die Spielregeln für das Zustandekommen eines Gesetzes bleiben dieselben. Es gilt, aufmerksam zuzuhören, sich in die Lage des anderen zu versetzen und gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Letztendlich steht am Ende eines Gesetzes fast immer der Kompromiss. Das bedeutet aber nicht, dass man dabei seine Prinzipien oder Wertvorstellungen aufgeben darf. 
Um zu einem gemeinsamen Beschluss zu kommen, bedarf es einer guten Vorbereitung, guter Argumente, durchdachter Begründungen und einer überzeugenden Rede in der Debatte. Diese darf auch emotional, aber niemals verletzend oder beleidigend sein.
Das gilt in der realen Welt noch vielmehr, als in der virtuellen. Üblicherweise stehen wir Parlamentarier einander ja Angesicht zu Angesicht gegenüber. Das ist etwas ganz anderes, als ein anonymes Posting abzugeben, das oftmals nicht nur schnell, sondern auch unüberlegt erfolgt. Jemanden seine Meinung „ins Gesicht zu sagen“ ist nicht immer einfach. Es ist aber notwendig, um gegensätzliche Standpunkte aufzuzeigen. 

Das gilt auch für unser Jugendparlament: Für Deinen Debattenbeitrag musst Du Dich später vielleicht einmal vor Deinen Mitschülerinnen und Mitschülern verantworten; Du musst auch am Ende des Tages dazu stehen können.
Das Jugendparlament ist daher nicht nur eine großartige Chance, den Weg eines neuen Gesetzes von Anfang an mitgestalten zu können – es ist auch eine Herausforderung, Dich vor anderen zu behaupten.

Ich bin schon sehr gespannt darauf, wie Du das meistern wirst!

Andrea Eder-Gitschthaler
Präsidentin des Bundesrates

Blick hinter die Kulissen

Die allgegenwärtige Covid19-Pandemie bedeutet für uns alle eine herausfordernde Zeit. Umso wichtiger ist es, einen Blick hinter die Kulissen unseres Parlamentarismus zu werfen, um zu verstehen, wie unsere Demokratie funktioniert.

Im Jugendparlament erlebst Du, wie Gesetze, die unser Zusammenleben regeln, entstehen. Es werden unterschiedlich Meinungen und Expertisen diskutiert und schlussendlich in einem demokratischen Prozess in Nationalrat und Bundesrat beschlossen. 

Gerade heuer feiern wir 100 Jahre Bundesverfassung. Ein zusätzlicher Anlass, sich mit unserer Republik und den Abläufen ihrer höchsten Organe zu befassen! Denn der erste Artikel unserer Verfassung besagt: Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus!

Ich bin schon auf den gemeinsamen Meinungsaustausch gespannt, obwohl er dieses Mal in einem Online-Format stattfinden wird. Ich bin zuversichtlich, dass schon in einigen Monaten ein persönliches Treffen im Parlament möglich sein wird. Darauf freue ich mich besonders!

Christian Buchmann
Designierter Präsident des Bundesrates

Liebe Schülerinnen und Schüler aus Salzburg und der Steiermark!
 
Eine Demokratie, so wie bei uns in Österreich, ist alles andere als selbstverständlich. Und genau darum ist es besonders wichtig, dass Jung und Alt sich damit auseinandersetzen. Deswegen finde ich es großartig, dass ihr euch dafür interessiert und einsetzt!
Seit einem Jahr darf ich nun meinen Wahlkreis im Parlament vertreten, eine spannende und sehr lehrreiche Zeit. Mit der Teilnahme am ONLINE Jugendparlament habt ihr eine ausgezeichnete Möglichkeit, einen Einblick hinter die Kulissen zu bekommen. Ihr habt die Möglichkeit, in die Rolle von Abgeordneten zu schlüpfen. Somit könnt ihr unmittelbar erleben, wie unsere Arbeit im Parlament abläuft, von der Entstehung eines Gesetzes bis hin zur gemeinsamen Lösungsfindung, die nicht immer leicht ist. Das macht in meinen Augen Demokratie aus: zuhören, diskutieren und einen gemeinsamen Nenner finden.
 
Ich freue mich auf euch!
Carina Reiter

Liebe SchülerInnen,

Damit die Demokratie auch in der Zukunft lebendig bleibt, braucht es die Teilhabe der Jungen. Mit dem ONLINE Jugendparlament habt ihr die Möglichkeit, einen Einblick in das Hohe Haus zu bekommen. Einerseits in die verschiedenen konkreten Abläufe und Vorgänge des Weges eines Gesetzes sowie andererseits generell in die parlamentarische Arbeit. Die Demokratie, ihr Erhalt und ihre Weiterentwicklung ist unser höchstes Gut. 
Der Austausch mit euch im Rahmen des Jugendparlamentes, wo wir euch bei euren eigenen politischen Ideen mit unseren Erfahrungen unterstützen dürfen, ist etwas ganz Besonderes. Ihr übernehmt die Rolle der Abgeordneten sowie der Parlamentsklubs und debattiert, verhandelt und stimmt letzten Endes auch ab – in der abschließenden Plenarsitzung. Ich freu mich auf euch und das Jugendparlament, das erstmals in voll-digitaler Form stattfindet. 
Politik betrifft uns alle jeden Tag – gestern, heute, morgen. Es liegt an uns, sie zu gestalten, und es ist unsere Pflicht, daran teilzunehmen!

Eure
Eva-Maria Holzleitner

Liebe Schülerinnen und Schüler,
willkommen im Parlament!

Demokratie ist nicht selbstverständlich, sie wurde hart erkämpft. Und jede Generation muss sie aufs neue verteidigen und erhalten. Deswegen freue ich mich sehr, dass ihr beim diesjährigen Jugendparlament dabei seid. Auch wenn es dieses Mal „nur“ online stattfindet, erwartet euch ein spannender Tag mit einer Vielzahl an neuen Eindrücken und einem Einblick in demokratische Prozesse im Parlament.
Mir ist es aber ein besonderes Anliegen, euch zuzuhören und eure Anliegen zu erfahren. Die Jugend ist die Zukunft dieses Landes. Deswegen ist eure Meinung auch besonders wichtig. Gerade in so turbulenten Zeiten wie diesen, wo aufgrund der Corona-Krise noch nie dagewesene Maßnahmen gesetzt werden, ist es wichtig, der Jugend gebührend Gehör zu verschaffen. Die Auswirkungen dieser Krise werden nämlich lange nachwirken und euch im besonderem Maße betreffen.
Ihr seid eingeladen einen kritischen Blick hinter die Kulissen zu werfen, über verschiedene Standpunkte zu diskutieren und andere von eurer Meinung zu überzeugen. Ich freue mich auf diesen spannenden Tag mit euch, an dem ihr die Politiker im Parlament seid!

Euer Hannes Amesbauer

Liebe Schülerinnen und Schüler,

super, dass ihr euch die Zeit nehmt und beim Jugendparlament mitmacht! Auch wenn wir uns heuer leider nicht persönlich und im Plenarsaal begegnen können, ist es für mich als Jugendsprecherin meiner Fraktion eine besondere Freude, dass wir den Tag im virtuellen Jugendparlament gemeinsam verbringen können.
Eure Meinung ist mir wichtig, und für die Wünsche, Sorgen, Ideen und Probleme von SchülerInnen und Jugendlichen müssen auch wir PolitikerInnen immer ein offenes Ohr haben. Dies gilt auch für die schwierige Zeit der Krise, die auch für euch sicher nicht immer leicht ist. 
Demokratie funktioniert am besten, wenn sich möglichst viele Menschen mit ihren Ideen und Meinungen aktiv einbringen. Das ist gerade für uns Junge besonders wichtig, da wir es sind, die mit den Entscheidungen, die heute und morgen getroffen werden, leben müssen und diese positiv beeinflussen können. Auch aus diesem Grund habe ich mich schon früh für die Politik entschieden, da ich zu dieser positiven Gestaltung meinen Teil beitragen will, und ich ermutige auch euch zum politischen Engagement!  
Ich freue mich schon auf diesen spannenden Tag mit euch und auf ein interessantes Kennenlernen.

Eure Barbara Neßler

Liebe Schülerinnen und Schüler!

Mir wäre es natürlich viel lieber, könnte ich euch im Parlament persönlich begrüßen!
In diesem Jahr läuft aber bekanntlich sehr vieles nicht so, wie wir es uns vorgestellt und gewünscht hätten. 
Andererseits lässt uns dieses Jahr in seltener Deutlichkeit erkennen, wie unmittelbar Politik in unser Leben eingreift! Und wie wichtig eine funktionierende Demokratie ist!
Wer hätte noch zu Beginn dieses Jahres geglaubt, wie schnell es geht, dass wir gleichsam „unter Hausarrest“ gesetzt werden und nicht mehr ausgehen können, wie wir wollen! 
Wir haben ein Recht darauf, dass solche einschneidenden Maßnahmen nur auf der Basis von Gesetzen angeordnet werden, die wir selbst durch die von uns gewählte Volksvertretung beschlossen haben. Genau das ist Demokratie! 
Demokratie ist ein Menschenrecht. Sie bedeutet, dass ich in allen Bereichen mitreden kann, in denen meine und die Interessen einer größeren Zahl von Menschen aufeinandertreffen. Das beginnt in der Schulpartnerschaft oder in meinem Verein und geht bis zum Parlament.
Speziell in Zeiten wie diesen wird uns klar, wie wichtig es ist, sich aktiv in die Politik einzumischen, egal ob in der Schule, im Verein, in der Gemeinde oder eben im Parlament!
Eine lebendige Demokratie braucht wachsame und engagierte Bürgerinnen und Bürger. Wenn euch das Jugendparlament diese Erkenntnis vermittelt, so haben wir ein wichtiges gemeinsames Ziel erreicht! 
Ich wünsche euch viel Spaß beim ONLINE Jungendparlament!

Euer Johannes